Wie die Neue Seidenstrasse die Welt neu polarisiert

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Die SCO Shanghai Cooperation Organisation repräsentiert die Hälfte der Weltbevölkerung

„Zahlen im Kopf haben. Das heisst, man muss die quantitative Seite einer Situation oder eines Problems beobachten, muss eine grundlegende quantitative Analyse vornehmen. …“ Mao Tsetung 1949

Die Börsen steigen – QE sei es gedankt. Doch wie sieht es eigentlich mit den Wachstumsperspektiven aus? Nicht gut. Europa, Japan und jetzt auch die USA sind von der globalen Nachfrageabschwächung erfasst. Börse und Realwirtschaft klaffen inzwischen eklatant aus einander. Die Bewertungsparameter der Aktienmärkte haben historische Höchstmarken erreicht. Wachstumsimpulse müssen her. Und genau die lieferte jetzt China mit der Einladung zur Gründung der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) – die Zugang zum Mega-Projekt Neue Seidenstrasse gewährt.

Dass sich daraus gleich ein Politikum allererster Ordnung entwickelt, wird als geo-strategische Meisterleistung der chinesischen Führung um Xi Jinping in die Geschichtsbücher späterer Epochen eingehen.

Umstände der AIIB-Gründung

Frustriert von der zurückhaltenden Finanzierungspolitik von IWF, Weltbank und Asian Development Bank, die 1966 als Weltbanktochter gegründet worden war, rief China 2014 zur Gründung der Alternative AIIB auf. Ziel ist die Finanzierung der umfangreichen Infrastrukturmassnahmen entlang der Neuen Seidenstrasse und der Maritimen Seidenstrasse. Diese sollen auf Basis fortgeschrittener Technologien die Länder Asiens mit der Welt und unter sich verbinden. China will ein Gründungskapital von 100 Mrd. US-Dollar für die Entwicklungsbank und stellte 50 Mrd. US-Dollar selbst zur Verfügung. Indien Pakistan, Thailand, viele Länder der Region beteiligten sich umgehend, andere kamen nach. Spannend wurde es ab Januar 2015, als erst Neuseeland und dann am 13. März die Briten um Aufnahme in den Gründungskreis ersuchten.

Das löste eine Beitrittslawine aus, innerhalb von Tagen folgten Deutschland, Frankreich, Italien, danach auch Spanien, Norwegen und die Schweiz. Und schliesslich, Ende März, auch Australien und Südkorea. Die Abfolge ist sehr bedeutsam, da die USA im Vorfeld ihren Verbündeten die Teilnahme praktisch verboten hatten. Südkorea, Japan und Australien hatten es zunächst auch öffentlich ausgeschlossen sich zu beteiligen. Hintergrund ist, dass in Asien, nicht nur bei Chinesen und Indern, der Eindruck herrscht, dass IWF und Weltbank inzwischen ganz offensichtlich von den sie weitgehend kontrollierenden Amerikanern für deren politische Zwecke benutzt werden, und nicht wirklich der Entwicklung der asiatischen Länder dienen. Daraus resultiert die Notwendigkeit Alternativen zu schaffen.

Anfang vom Ende der US-Hegemonie

Wenn auch die grossen Medien solche Fragen nicht aufwerfen, es scheint, dass es neben den kriegslüsternen  US-Neokonservativen wie Wolfowitz  und Nuland auch intelligentere, zur Reflektion und Selbstkritik fähige Köpfe in den USA gibt. Ein am 05.April veröffentlichter Artikel von Larry Summers, Ex-Finanzminister der USA und Ex-Chefökonom der Weltbank, zieht aus der AIIB-Geschichte den richtigen Schluss, nämlich, dass sich die USA besser ihren eigenen Belangen zuwenden sollten anstatt der Welt ihre Vorstellung von Wirtschaftsordnung aufzuzwängen.

Die USA hätten trotz massiver Einflussnahme nicht ein Mal die engsten Verbündeten davon abhalten können sich an der AIIB zu beteiligen. Dies markiere eine Trendwende in der Weltwirtschaft, die neue Strukturen ausbilde. Viele, eher intellektuelle amerikanische Historiker, Ökonomen, Politiker unterschiedlichster politischer Couleur sehen das ganz ähnlich.

Die Neue Seidenstrasse

Entlang der schon von Herodot 480 v.Chr. beschriebenen alten Handelsrouten, die in ihrer Blütezeit von der chinesischen Pazifikküste über Zentralasien, Indien und den Nahen Osten bis zur europäischen und nordafrikanischen Atlantikküste reichten, will China den Silk Road Economic Belt entwickeln und so eine wirtschaftliche Integration der verschiedenen Länder in Asien erreichen sowie Wohlstand für die asiatischen Bevölkerungen schaffen. Mit der Ankündigung der Initiative zur Neuen Seidenstrasse im September 2013 folgten gleich Taten. Der von der staatlichen China Development Bank aufgelegte Silk Road Fund wurde mit 40 Mrd. US-Dollar ausgestattet und finanzierte zwischenzeitlich u.a. 30 Mrd. US-Dollar Projektvolumen mit Kasachstan und 15 Mrd. US-Dollar mit Usbekistan. Die 2014 angekündigte AIIB ist ein Massstab grösser und kann mit dem üblichen Leverage-Effekt rund 1 Billion US-Dollar Finanzierungsvolumen stemmen.

Die AIIB wird Ende 2015 ihre Tätigkeit aufnehmen und Kabelverbindungen, Eisenbahnen, Häfen, Kanäle, Pipelines, etc. finanzieren. Ein vorauseilender Schatten der Zukunft kam am 09.Dezember 2014 in Madrid an, ein Zug, der drei Wochen zuvor in Ostchina gestartet war und über Russland, Polen, Deutschland und Frankreich nach Spanien fuhr. In der Hochgeschwindigkeitszukunft sollen für diese Strecke nur noch drei Tage benötigt werden. Die Transsibirischen und Transmongolischen Eisenbahnstrecken werden bereits als Ausdruck der starken chinesisch-russischen Kooperation mit 280 Mrd. US-Dollar auf den technologischen Stand des 21sten Jahrhunderts gebracht. Ziel: Bejing-Moskau in 33 Stunden.

New Development Bank – noch eine Entwicklungsbank

Weltbank und IWF sind im Zuge des Nachkriegsweltwährungssystems von Bretton Woods gegründet worden und spiegeln diese Zeit bis heute wider. Die Welt hat sich jedoch geändert, spätestens seit Goldman Sachs den Begriff der BRICS in die Gleichung der Weltwirtschaft einführte, wären Anpassungen an die Erfordernisse der neuen Zeit erforderlich gewesen. An Initiativen dazu hat es nicht gemangelt. Da jedoch Hegemonialpolitiker wie Paul Wolfowitz (2005-2007), siehe oben, das Präsidentenamt bei der Weltbank innehatten, war eine Änderung der auf Fortbestand der alleinigen US-Vorherrschaft ausgerichteten Politik bei den Institutionen nicht zu erwarten.

2014 waren Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika jedoch gross genug geworden um eine gemeinsame Entwicklungsbank zu beschliessen. Die New Development Bank soll mit 100 Mrd. US-Dollar Kapital ausgestattet werden, weiterhin Zugriff auf Reserven der Mitgliedsländer in gleicher Höhe haben und Ende 2015 den Betrieb starten. Das Finanzierungsvolumen kann bis zu 2 Billionen US-Dollar betragen. Sitz ist in Shanghai.

China verlagert Focus

Beide Initiativen sind konkrete Konsequenzen der im November 2013 von Xi Jinping, Staatspräsident und Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, verkündeten Änderung in der Orientierung. Fortan seien nicht mehr die USA und Europa im Focus Chinas sondern die anderen BRICS Länder sowie weitere entstehende Wirtschaftsmächte. Diese Ansage ist klar und hat ihre Wirkung nicht verfehlt.

Inzwischen haben sich sogar die aus historischen und kulturellen Gründen traditionell verfeindeten drei ostasiatischen Lokalmächte China, Japan und Südkorea auf Aussenministerebene angenähert. Eine besondere Allianz verbindet China mit Russland. Über Jahrzehnte hinweg war das Verhältnis ja eher distanziert, doch seit die USA in Osteuropa, im Indischen und Pazifischen Ozean beide Länder militärisch einkreisen, haben diese gemäss dem militärischen Leitsatz, dass der Feind meines Feindes mein Freund ist, eine recht umfassende Kooperation entwickelt.

SCO – das andere Bündnis

Bereits 1996 organisierten sich China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan als Shanghai Five, 2001 schloss sich Usbekistan an, was dann Anlass zur Umbenennung in Shanghai Cooperation Organisation war. Neben wirtschaftlichen und kulturellen Zielsetzungen geht es aber vor allem um die Sicherheitsbelange der beteiligten Staaten. Insbesondere werden Extremismus, Separatismus und Terrorismus als Bedrohungen gesehen. Was zunächst eher ein Forum des Austauschs war, hat sich infolge der stetig zunehmenden US-Präsenz im Pazifik sowie der Kriege in Afghanistan und Irak mit der damit einhergehenden Dauerpräsenz amerikanischer Militärs in Asien nach der Jahrtausendwende zu einem umfassenden Sicherheitsbündnis entwickelt. Seit 2005 sind Indien, Pakistan und Iran zunächst als Beobachter, dann als Beitrittskandidaten der SCO nähergetreten. Da sich China und Russland für eine Aufnahme Indiens und Pakistans aussprechen, dürfte 2015 eine Erweiterung der Organisation stattfinden.

Ein aktuelles Projekt besteht darin, dass China beim Bau einer Pipeline von Iran nach Pakistan unterstützt, und so die Kooperation mit Mehrwert für alle Beteiligten festigt. Der Iran könnte bald auch Vollmitglied werden, sofern die verhängten UN-Sanktionen als Folge der Fortschritte bei den Atomverhandlungen aufgehoben werden. Weiterhin ist die Türkei an einem SCO-Beitritt interessiert. Nicht zuletzt, weil die EU-Beitrittsverhandlungen zu nichts geführt haben. Bleibt die NATO-Rolle der Türkei, die sich mit der SCO nicht vereinbaren lassen wird. Inklusive Indiens und Pakistans repräsentiert die SCO die Hälfte der Erdbevölkerung. Um so verwunderlicher, dass die Organisation, die durchaus als Gegengewicht zur NATO zur verstehen ist, im Westen praktisch unbekannt ist. Die Partikularbetrachtungen, die von Politikern und Medien angestellt werden, verkennen die längst geschaffenen normativen Fakten wie den gemeinsamen Raketenschutzschild von der russischen Westgrenze bis zur chinesischen Pazifikküste.

Währungspolitik

Auch die Währungspolitik der SCO-Staaten lässt Gemeinsamkeit erkennen. Während die Verschuldungsraten im Verhältnis zu den G7-Staaten eher gering ausfallen, zeichnen sich die Reserven durch einen hohen und steigenden Goldanteil aus. In Russland offensichtlich, da die Nationalbank die Veränderungen monatlich veröffentlicht, in China geheimniskrämerisch. Zuletzt waren 2009 die offiziellen Reserven erstmals seit 2003 um 600 Tonnen auf 1‘000 Tonnen angehoben worden. Seitdem sind sie offiziell unverändert. Es ist jedoch bekannt, dass China zwischenzeitlich zur grössten Goldfördernation der Welt geworden ist, schätzungsweise 2007, und inzwischen 400 bis 600 Tonnen jährlich produziert. Hiervon wird nichts exportiert sondern, im Gegenteil, etwa die gleiche Menge wird importiert. Die Shanghai Gold Exchange ist innerhalb kürzester Zeit zum grössten physischen Goldmarkt weltweit geworden.

Nächstes Ziel Chinas ist die seit langem angestrebte Aufnahme in den Kreis der Weltleitwährungen, die die IWF-Kunstwährung Sonderziehungsrechte in einem Währungskorb bilden. Da Goldreserven bei der Neugewichtung eine Rolle spielen, ist zu erwarten, dass China im Vorfeld der Entscheidung die Goldreserven kräftig aufstocken wird, z.B. auf 5 000 Tonnen. Davon würden auch Impulse für den Goldmarkt ausgehen, da dann offensichtlich würde, dass das neue Währungsgefüge eine wichtige Rolle für Gold beinhaltet. Was im Westen wenig bekannt ist, ist dass in China nicht nur das Papier sondern eben auch das Papiergeld erfunden wurde. Bereits im 9ten Jahrhundert machten Händler gute Erfahrungen mit Schuldverschreibungen bis die Song Dynastie 1024 die Papiergeldherstellung verstaatlichte. Über einen Zeitraum von mehreren Hundert Jahren wurde Papiergeld fünf Mal abgeschafft, nachdem es zu Inflation gekommen war, und dann doch wieder eingeführt. Gold und Silber hatten jeweils wieder für Stabilität gesorgt.

China – ein völlig neues Antlitz

Angesichts der unkritischen Chinoiserie-Begeisterung der westlichen Politiker und Medien sollte dennoch kein Zweifel an der langfristigen Strategie der Kommunistischen Partei Chinas aufkommen, wie sie sich in folgendem Zitat Mao Tsetungs von 1956 ausdrückt: „Die Dinge entwickeln sich ständig. Seit der Revolution von 1911 sind nur 45 Jahre vergangen, und das Antlitz Chinas hat sich völlig verändert. Nach weiteren 45 Jahren, d.h. im Jahre 2001, wenn wir ins 21.Jahrhundert eingetreten sein werden, wird sich das Aussehen Chinas noch mehr verändert haben. China wird zu einem mächtigen sozialistischen Industrieland geworden sein. So muss es kommen. … In den internationalen Beziehungen müssen die Chinesen den Grossmacht-Chauvinismus entschlossen, restlos und vollständig beseitigen.“

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